Suche: Edingen Neckarhausen

Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2021 gefassten Beschlüsse werden nach § 35 Abs. 1 GemO öffentlich bekannt gegeben. - Der Gemeinderat stimmte der Ablösung eines Erbbau- rechts zu. - Der Gemeinderat stimmte [...] 2022 Nr. 05 Nr. 05 Donnerstag, 3. Februar 2022 Seite 3 Bericht aus dem Gemeinderat Am Mittwoch, 26.01.2022 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Simon Michler öffentlich und fasste folgende [...] hen innerörtlichen Nachverdichtungen im Ortsteil Edingen. Der Gemeinderat fasste die nachfolgenden Beschlüsse einstimmig. Der Gemeinderat beauftragte und ermächtigte die Verwal- tung, einen städtebaulichen [mehr]

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wurden Gemeinderäte für ihre langjährige kommunal- politische Tätigkeit geehrt. Außerdem verabschiedete Bürgermeister Michler in dieser Sitzung die ausscheiden- den Gemeinderäte und der Gemeinderat stellte [...] Empfehlung des Technischen Aus- schusses beschloss der Gemeinderat den Bebauungs- plan „Fichtenstraße II - Teiländerungsplan I". Der Gemeinderat stimmte einer erneuten Teilnahme an der Bündelausschreibung [...] uation. Am 26.04.2019 feierte der Alt-Gemeinderat Georg Milden- berger seinen 85. Geburtstag. Bürgermeister Michler überbrachte die Glückwünsche des Gemeinderates sowie der Verwaltung und dankte ihm für [mehr]

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• ZUM JAHRESENDE

nach §16 Abs.1 GemO, aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Antrag von Gemeinderätin Annelie Heitz auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zuzustimmen. 3.2 Feststellung [...] Straße 50 Der Gemeinderat genehmigte die Herstellung einer Padel- anlage auf dem Tennisgelände in der Mannheimer Straße 50 einstimmig bei einer Enthaltung von Gemeinderat König. Der Gemeinderat legte Wert [...] Rumer zu dieser besonderen Auszeichnung. Wechsel im Gemeinderat Im Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen gab es einen Wechsel und somit einen neuen Gemeinderat. In der Frak- tion der OGL arbeitet nun Walter [mehr]

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• Online-Archiv

entscheidet der Gemeinderat; die Entscheidung kann auf einen beschließenden Ausschuss übertragen werden, nicht aber auf den Bürgermeister selbst. Soweit die Entscheidung des Gemeinderats nicht sofort bzw [...] Zustimmung des Gemeinderats“ anzunehmen. Daraus folgt, dass eine etwa gewünschte Spendenbescheinigung erst zu dem Zeitpunkt (nachträglich) erteilt werden kann, wenn die Zustimmung des Gemeinderats vorliegt. [...] Kleinspenden bis zu 500 Euro im Einzelfall können gesammelt und in zusammengefasster Form dem Gemeinderat periodisch – mindestens aber einmal im Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 7) Der vom Geber [mehr]

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• Ortsrecht

schneller möglich sein. Empfehlung: Vermarktung der Gesamtfläche Erforderliche Entscheidungen des Gemeinderates am Beispiel des Baugebietes Wingertsäcker 6.6.2019 www.kommunalanwaelte.de Seite 3 Soll verkauft [...] Projekte zur Verfügung. Empfehlung: Verkauf der Gesamtfläche Erforderliche Entscheidungen des Gemeinderates am Beispiel des Baugebietes Wingertsäcker 6.6.2019 www.kommunalanwaelte.de Seite 4 Soll in der [...] möglich. Empfehlung: Berücksichtigung eines Kaufpreisangebotes Erforderliche Entscheidungen des Gemeinderates am Beispiel des Baugebietes Wingertsäcker 6.6.2019 www.kommunalanwaelte.de Seite 5 Ist die Regelung [mehr]

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• BAULANDENTWICKLUNG

tssatzung vom 16.09.2015 entschieden: Präambel Die Beziehung des Jugendgemeinderates und des Gemeinderates basiert auf gegenseitiger Unterstützung nach bestem Wissen und Gewissen. I. Allgemeine Bestimmungen [...] §3 Aufgaben des Vorsitzenden (1) Der Vorsitzende vertritt den Jugendgemeinderat gegenüber dem Gemeinderat und dessen Ausschüssen und gegenüber der Öffentlichkeit. (2) Der Vorsitzende informiert die Mitglieder [...] Vorsitzende muss Anregungen, Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen des Jugendgemeinderates an den Gemeinderat oder den Bürgermeister unverzüglich weiterleiten. Die Mitglieder des Jugendgemeinderates sind über [mehr]

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• Ortsrecht

§ 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderats und für ihre sonstigen Tätigkeiten [...] 2017 Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 19.01.2017 folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) [...] Monatsbeträgen von 110,00 Euro 2. als Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen der Ausschüsse des Gemeinderats in Höhe von 40,00 Euro je Sitzung. § 1 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Fraktionssprecher [mehr]

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• Ortsrecht

Brecht aus dem Gemeinderat. Herr Brecht war 35 Jahre lang ehrenamtlich Gemeinderat in Edingen-Neckarhausen. Bürgermeister Michler würdigte seine Verdienste und sein Wirken im Gemeinderat. Er habe mit drei [...] fünf Jahren im Gemeinderat. Bild: BMA / Der neue Gemeinderat Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter/innen Gemäß § 48 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) hat der Gemeinderat nach jeder Gemeinde- [...] vom Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen benannt. Der jeweilige Bürgermeister der Gemeinde ist Kraft Amtes Vorsitzender des Aufsichtsrates. Der Gemeinderat bestellt folgende Gemeinderäte/innen: [mehr]

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zu. Ausscheiden, Nachrücken und Neuverpflichtung im Gemeinderat Antrag von Gemeinderat Uli Wetz auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat Herr Gemeinderat Uli Wetz hatte mit Schreiben vom 18.09.2018 beantragt [...] Gründen, aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Nach § 16 Abs. 2 GemO entscheidet der Gemeinderat darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt. Gemäß § 16 Abs. 2 GemO beschloss der Gemeinderat, dem Antrag von [...] Gemeinderat Uli Wetz vom 18.09.2018 auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zuzustimmen. Feststellung und Beschlussfassung über das Nach- rücken im Gemeinderat gem. § 31 Abs. 2 GemO für Uli Wetz Durch das [mehr]

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dem Gemeinderat • Antrag von Gemeinderat Max Brummer auf Aus- scheiden aus dem Gemeinderat Der Gemeinderat beschloss, dem Antrag von GR Max Brummer vom 06.07.2016 auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zuzustimmen [...] Nachrücken im Gemeinderat • Feststellung und Beschlussfassung über das Nach- rücken im Gemeinderat gem. § 31 Abs. 2 GemO Durch das Ausscheiden von Gemeinderat Max Brummer aus dem Gemeinderat ist der freiwerdende [...] Bürgermeister Michler gab bekannt, welche Beschlüsse der Gemeinderat in der nichtöffentlichen Gemeinderats- sitzung am 15.06.2016 fasste: - Der Gemeinderat beschloss die Konditionen für die Rückgabe des Pac [mehr]

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