Bebauungspläne: Edingen Neckarhausen

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Bebauungspläne

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Bekanntmachung Bebauungsplan "HLZ und Gewerbe In den Milben"

 

Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

 

Vorab: Die nachfolgende Bekanntmachung der öffentlichen Auslage nach § 3 Abs. 2 BauGB korrigiert und wiederholt eine bereits erfolgte Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des genannten Bebauungsplans im Amtlichen Mitteilungsblatt Nr. 17 vom 29.04.2021. Der Bebauungsplan liegt bereits seit dem 10.05.2021 aus. Maßgeblich ist jedoch der nachfolgende Bekanntmachungstext der Offenlage, wobei gegebenenfalls bereits abgegebene Stellungnahmen ihre Gültigkeit behalten:

 

1.

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.03.2021 beschlossen, den Geltungsbereich des oben genannten Bebauungsplans zu ändern und zugleich entsprechende Beschlüsse zu externen Ausgleichsflächen gefasst. Diese Beschlüsse wurden bereits am 22.04.2021 ortsüblich bekanntgemacht. Am 17.03.2021 hat der Gemeinderat zugleich in öffentlicher Sitzung die überarbeiteten Entwürfe des oben genannten Bebauungsplans gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus der im Anschluss abgedruckten Karte des Geltungsbereichs.

 

Der Bebauungsplan soll gewährleisten, dass die notwendigen Rettungseinrichtungen und Rettungskräfte an einem zentralen, günstig gelegenen Standort – "In den Milben" – gebündelt werden können. Außerdem sollen dort gewerbliche Reserveflächen geschaffen werden.

 

2.

Der Entwurf des Bebauungsplans einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung sowie den nachfolgend unter Ziffer 3 genannten Stellungnahmen, Gutachten und sonstigen Dokumenten wird vom 20.05.2021 bis zum 21.06.2021 (Auslegungsfrist) im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, dort im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. Obergeschoss, öffentlich ausgelegt. Er kann während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu den vorgenannten Entwürfen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

 

Innerhalb der Auslegungsfrist besteht während der allgemeinen Dienststunden Gelegenheit zur Erörterung.

 

Ausgelegt werden neben dem Bebauungsplan mit seinen zeichnerischen und planungsrechtlichen Festsetzungen, den örtlichen Bauvorschriften und der Begründung zugleich auch folgende Unterlagen:

 
  • Der Umweltbericht in der Fassung vom 23.02.2021, erstellt von der Baader Konzept GmbH,
  • die "Stellungnahme zum Entwässerungskonzept" in der Fassung vom 17.02.2021, erstellt von der AFRY Deutschland GmbH,
  • die "Artenschutzrechtliche Potenzialanalyse" in der Fassung vom 22.10.2018, erstellt von der Baader Konzept GmbH
  • Die "Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung" in der Fassung vom 23.02.2021, erstellt von der Baader Konzept GmbH
  • Der Landschaftsplanerische Beitrag – Grünordnungsplan – in der Fassung vom 07.04.2021, erstellt von der Baader Konzept GmbH
  • Der Kurzbericht "Überprüfung auf Feldhamstervorkommen" Stand Oktober 2019, erstellt vom "Institut für Faunistik"
  • Der "Kartierbericht Reptilien und Avifauna" in der Fassung vom 01.10.2019, erstellt von Baader Konzept GmbH
  • Die Kartierergebnisse in der Fassung vom 01.10.2019, erstellt von Baader Konzept GmbH.
 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 
  • Der Umweltbericht mit Aussagen zu der Betroffenheit der Schutzgüter:
      • Mensch
      • Klima/Luft
      • Landschaft/Erholung
      • Tiere und Pflanzen, insbesondere zu den dort betroffenen Biotopstypen sowie zu folgenden Tiergattungen Mauereidechsen, Feldhamster, verschiedene Vogelarten
      • Boden
      • Fläche
      • Wasser
      • Kultur- und sonstige Sachgüter
  • Stellungnahme zum Entwässerungskonzept mit Betrachtung der unterschiedlichen Entwässerungsvarianten, insbesondere im Hinblick auf das Schutzgut Wasser mit Vorgaben für eine möglichst schonende Entwässerung.
  • Zum Thema Artenschutz die artenschutzrechtliche Potenzialanalyse, die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, der Kurzbericht "Überprüfung auf Feldhamstervorkommen" sowie der Kartierbericht nebst den Kartiergergebnissen zu Reptilien und Avifauna, mit Aussagen zu:
  • Säugetieren einschließlich Fledermäusen,
  • Vögeln,
  • Reptilien,
  • Amphibien
  • Insekten, dort Heuschrecken und Tagfalter sowie zu
  • sonstigen Lebewesen, Pflanzen, einschließlich Flechten, Farne, Moose und außerdem zu Pilzen
 

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung sowie die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf der Homepage der Gemeinde ("www.edingen-neckarhausen.de") eingesehen werden.

 

Edingen Neckarhausen, den 12.05.2021

Simon Michler, Bürgermeister

 

Geltungsbereichskarte

Bebauungsplan „HLZ und Gewerbe in den Milben“

Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 17.03.2021 den Aufstellungsbeschluss zur Anpassung des Geltungsbereichs sowie die Aufstellungsbeschlüsse für die externen Ausgleichsflächen gefasst; diese wurden am 22.04.2021 ortsüblich bekanntgemacht.

Am 17.03.2021 billigte der Gemeinderat zudem in seiner öffentlichen Gemeinderatssitzung die überarbeiteten Entwürfe des Bebauungsplans mit planungsrechtlichen Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung und beschloss, dass die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB erfolgen soll. Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Maßgeblich ist die abgedruckte Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.  Hierzu liegen in der Zeit von Montag, dem 10.05.2021, bis Freitag, dem 18.06.2021 (Auslegungsfrist), die Entwürfe des Bebauungsplans mit planungsrechtlichen Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung zu Unterrichtung der Öffentlichkeit im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Erörterung und Äußerung gegeben und es können Stellungnahmen zu den vorgenannten Entwürfen während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf unserer Homepage www.edingen-necharhausen.de eingesehen werden.

Edingen-Neckarhausen, den 29.04.2021

Simon Michler, Bürgermeister

 

- Textliche Festsetzung

- Planzeichnung

- Umweltbericht

- Begründung

- Stellungnahme zu Entwässerungskonzept

- Potenzialanalysen der Milben

- Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

- Landschaftsplanischer Beitrag

- Bericht Feldhamster

- Kartierbericht

- Kartierergebnisse

  

Bebauungsplan „Hauptstraße II im OT Neckarhausen – Teiländerungsplan VIII“

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m § 3 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Der Gemeinderat beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 16.12.2020 den Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Hauptstraße II im OT Neckarhausen – Teiländerungsplan VIII“ zu erweitern. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses mit Geltungsbereichskarte erfolgte am 21.01.2021. Gleichzeitig beschloss der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2020, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden soll.

Am 20.05.2020 billigte der Gemeinderat die Entwürfe des Bebauungsplans und beschloss, dass die Auslegung der Pläne sowie die Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange erfolgen soll. Der Öffentlichkeit wurde somit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, durch eine öffentliche Auslegung der Entwürfe des Bebauungsplans mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, in der Zeit vom 15.06.2020 bis 24.07.2020. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Während der Auslegungsfrist wurden Stellungnahmen vorgebracht, zu denen der Gemeinderat am 21.04.2021 in öffentlicher Sitzung Beschlüsse fasste.

Nachdem der Geltungsbereich in der Sitzung am 21.04.2021 erweitert wurde, sind zusätzliche Festsetzungen in den Entwurf des Bebauungsplans aufzunehmen, so dass der Bebauungsplan geändert werden muss. Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 1 BauGB sind die geänderten Entwürfe erneut öffentlich auszulegen und zudem die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen.

Der Gemeinderat billigte die geänderten Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung. Demnach findet erneut die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4 Abs. 3 BauGB statt.

Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, dem 10.05.2021, bis Freitag, dem 18.06.2021 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden.

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen werden gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB im Internet auf unserer Homepage www.edingen-neckarhausen.de eingestellt.

Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz und § 13 a BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.

Edingen-Neckarhausen, den 29.04.2021

Simon Michler, Bürgermeister

- Planzeichnung

- Textliche Festsetzung

- Begründung