Ortsrecht: Edingen Neckarhausen

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Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
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Satzungen, Verordnungen, Richtlinien

Diese Übersicht bietet Ihnen einen Überblick der Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Gemeinde Edingen-Neckarhausen. Hier finden Sie alphabetisch sortiert alle Satzungen, so auch Benutzungsordnungen oder Satzungen über die Erhebung der verschiedenen Gebühren und Steuern.

Amtliches Mitteilungsblatt - Redaktuionsstatut vom 21.02.2024
Benutzungsordnung für das Kultur- und Sportzentrum Edingen-Neckarhausen
Benutzungsordnung für die Sportanlage bei der Pestalozzi-Schule Edingen vom 17.12.1986
Benutzungsordnung für die Öffentlichen Bibliotheken
Benutzungsordnung für das Seitengewässer/Flachwasserzone „Fischkinderstube“ (August 2019)
Benutzungsordnung Fähre Neckarhausen und Fährtarife (01.2022)
Anlage zur Benutzungsordnung für die Öffentlichen Bibliotheken vom 21. Oktober 1998, zuletzt geändert am 21.04.2010 - Gebührenverzeichnis
Benutzungsrichtlinien für das Betreuungsangebot an den Grundschulen in Edingen-Neckarhausen (Kernzeit- und Hortbetreuung) vom 17.03.2021
Betriebsatzung für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen"
Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 20. Oktober 1993 (zuletzt geändert durch Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.06.2000 und 15.12.2009)
Entgeltordnung für das Betreuungsangebot an den Grundschulen in Edingen-Neckarhausen (Kernzeit- und Hortbetreuung)
Feuerwehrsatzung vom 01.07.2021
Friedhofsatzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 21.09.2022

Anlage zur Friedhofsatzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen - Gebührenverzeichnis vom 22.09.2022
Gebührenanpassung von Kommunalen Einrichtungen (Stand 01.01.2011)
Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Hauptsatzung vom 16. Dezember 2020
Haus- und Badeordnung für die Hallenbäder in Edingen-Neckarhausen vom 19. Mai 2021
Neufassung der Rechtsverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 04. Juli 2002
Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung) vom 13.12.2017
Rechtsverordnung über die Sperrzeit -Sperrzeitverordnung

Allgemeine Regelungen für die Benutzung der Kegelbahn in der Werner-Herold-Halle
Richtlinien zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über den Anschluß an die Nahwärmeversorgung "Hauptstraße III - Hinter der Kirche" vom 24. August 1994

Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung  - WVS) vom 10.04.2019

Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die Ehrung verdienter Personen
Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Edingen Rathausstraße / Hauptstraße" vom 30. November 1994
Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die Erweiterung über die förmlich festgelegte Erweiterung des Sanierungsgebiets "Neckarhausen-Mitte" um den Bereich "Schloss und Schlossumfeld", künftig: "Neckarhausen-Mitte mit Schloss und Schlossumfeld" vom 15. September 2010
Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 10. April 2019
Satzung der Jagdgenossenschaft Edingen-Neckarhausen
Satzung der Kommunalen Volkshochschule Edingen-Neckarhausen vom 07. Juni 1989
Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 20.11.1996 zuletzt geändert am 21.April 2010
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 10. April 2019 (Erschließungsbeitragssatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebühren-Satzung)
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 5. Juni 1996
Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung - Gebührenverzeichnis
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Gemeinde Edingen-Neckarhausen
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 15. November 1989
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Edingen-Neckarhausen vom 15.11.2016, geändert am 18.07.2018

Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung- vom 10. November 2021

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Edingen-Neckarhausen vom 01.01.2022

Verordnung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis -als untere Naturschutzbehörde- über das Landschaftsschutzgebiet "Schlosspark Neckarhausen" vom 20. April 1979

Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 19.09.2018

Änderung der Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) vom 10. April 2019

Jugendgemeinderat: Geschäftsordnung

Jugendgemeinderatswahlordnung (Ä. 09.2018)

Jugendgemeinderatssatzung

Richtlinien für die Förderung der Kultur- und Sportvereine der Gemeinde Edingen-Neckarhausen
 

Allgemeiner Hinweis

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzungen gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzungen verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.