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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 701 Ergebnisse in 94 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 611 bis 620 von 701.
Satzung_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen_ueber_die_foermliche_Festlegung_des_Sanierungsgebietes_Edingen_Rathausstrasse_Hauptstrasse_vom_30._November_1994.pdf

Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen Über 'die förmliche Festlegung'öes'Sanierungs. gebiets »Edingen Rathausstraße' Hauptstraße« I vom 30. 11. 1994 Aufgrund des § 142, Abs. 3, Satz 1 BauGB hat der [...] der Ge. meinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen in seiner SitZ4!19 am 30. 11. 1994 folgende Satzung beschlossen: § 1 Festlegung des Sanierungsgebi~tes In dem im folgenden näher beschriebenen Gebiet liegen [...] 152-156 BauGB Anwen- dung. Diese haben zum Ziel, zu verhindern, daß private Eigentümer oder die Gemeinde selbst aus einer Sanierung ungerechtfertigte Werte erzielen. Danach ist: -der Eigentümer durch die[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_der_Kommunalen_Volkshochschule_Edingen-Neckarhausen_vom_07._Juni_1989.pdf

07. Juni 1989 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 07. Juni 1989 für die Kommunale Volkshochschule Edingen-Neckarhausen [...] die vom Gemeinderat erlassen wird. Entsprechendes gilt für die Erstattung von Entgelten bei Rücktritten. Die Entgelte sind privatrechtliche Forderungen. § 11 Haftung Eine Haftung der Gemeinde für Personen- [...] (1) Die Kommunale Volkshochschule Edingen-Neckarhausen (VHS) ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Hundesteuer_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen_vom_20.11.1996_zuletzt_geaendert_am_21.April_2010.pdf

Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis S a t z u n g über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 20.11.1996 zuletzt geändert am 21.04.2010 Der Gemeinderat der Gemeinde [...] erreicht hat, der Gemeinde Edingen-Neckarhausen schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Edingen-Ne [...] Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde Edingen-Neckarhausen bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen kann durch [mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_die_Erstattung_von_Gutachten_durch_den_Gutachterausschuss__Gutachterausschussgebuehren-Satzung_.pdf

es hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 15. Juli 1992, zuletzt geändert am 19.12.2001 und 20.04.2005, folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen [...] Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebühren-Satzung) Aufgrund [...] ermittelten wesentlichen Daten, werden Gebühren nach den Vorschriften der Verwaltungsgebührenordnung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Verwaltungsgebuehren__Verwaltungsgebuehrensatzung__vom_5._Juni_1996.pdf

setzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 5. Juni 1996, zuletzt geändert am 18.07.2001, folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen erhebt [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Gebühren werden nicht erhoben für Amtshandlungen, die 1. Angelegenheiten [...] d im öffentlichen Interesse vorgenommen werden, 7. in Verfahren vorgenommen werden, die von der Gemeinde ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_ueber_die_Verpflichtung_der_Strassenanlieger_zum_Reinigen__Schneeraeumen_und_Bestreuen_der_Gehwege__Streupflicht-Satzung__vom_15._November_1989.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 15.11.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs- [...] Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis S a t z u n g über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 15. November 1989 [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften_in_Edingen_Neckarhausen.pdf

(GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 15.11.2016 folgende Satzung beschlossen, die am 10.11.2021 zuletzt [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde Edingen-Neckarhausen unverzüglich von Schäden am Äußeren oder [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde Edingen-Neckarhausen diese auf Kosten des Benutzers beseitigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2021
Satzung_über_die_Erhebung_der_Hundesteuer.pdf

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 18. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen erhebt die [...] Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Edingen-Neckarhausen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ [...] erreicht hat, der Gemeinde Edingen-Neckarhausen schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Edingen-Ne[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2024
Schritte zur Klimaneutralität in Edingen-Neckarhausen

Edingen-Neckarhausen“ hat der Gemeinderat am 26.01.2022 einstimmig beschlossen, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu werden. Um Klimaneutralität zu erreichen, hat der Gemeinderat ebenfalls beschlossen, am European [...] 09 KB, 07.12.2023) . 1.6 Errichtung von PV-Anlage auf kommunalen Flächen im Außenbereich: Der Gemeinderat hatte signalisiert, dass man die Entwicklung einer kommunalen Freiflächen-PV-Anlage in den kommenden[mehr]

Zuletzt geändert: 23.01.2025
Schulen

Freizeit - in der Gemeinde Edingen-Neckarhausen lässt es sich in allen Bereichen gut leben. Denn unsere schöne Gemeinde hat viel zu bieten. Informieren Sie sich hier über die Schulen in der Gemeinde. Pestalozzi-Schule[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2025