Suche: Edingen Neckarhausen

Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der jeweils aktuellen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen- Neckarhausen am 12. Dezember 2018 folgende Satzung über die Entschädigung der [...] usfall und die Auslagen dem Grunde und der Höhe nach belegen. § 6 Freiwilligkeitsleistungen Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr finanzielle Unt [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

8 § 21 Allgemeine Bekämpfungsmaßnahmen (1) Die Gemeinde kann eine allgemeine Rattenbekämpfung durch die nach § 16 Verpflichteten für die ganze Gemeinde oder einen Teil des Gemeindegebiets anordnen. In [...] insbesondere 1. Polizeiverordnung vom 18.08.1976 der Gemeinde Edingen- Neckarhausen. 12 2. Satzung über das Verbot des wilden Plakatierens der Gemeinde Edingen- Neckarhausen vom 27.04.1983. Edingen-Neckarhausen [...] Abs.1 in Verbindung mit § 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: A b s c h n i t t 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmung und Geltungsbereich[mehr]

berg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 10.04.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 48 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Schließt die Gemeinde in Einzelfällen Abwasser von der Beseitigung aus, bedarf dies der Zustimmung der Wasserbehörde (§ 46 Abs. 4 Satz 2 WG). § 8 Einleitungsbeschränkungen (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

es (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 10.04.2019 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vor- stehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Er[mehr]

am Neckar auf Gemarkung Edingen-Neckarhausen „Fischkinderstube“ (Stand August 2019): § 1 1. Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen ist Eigentümerin eines Seitengewässers des Neckars im Gewann „Tagweide“ zwischen [...] den gesetzlichen Regelungen gelten für den Bereich der Fischkinderstube die Polizeiverordnung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen sowie die Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über das Natur- und [...] Neckars sind. Sie sind als privates Gewässer im Sinne von § 2 Absatz 2 Wassergesetz Eigentum der Gemeinde Edingen-Neckarhausen. § 3 Die Fischkinderstube und alle ihre Einrichtungen sind schonend und sachgemäß[mehr]

(GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabegesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 15.11.2016 folgende Satzung beschlossen, die am 10.11.2021 zuletzt [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde Edingen-Neckarhausen unverzüglich von Schäden am Äußeren oder [...] beeinträchtigt werden. (9) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde Edingen-Neckarhausen diese auf Kosten des Benutzers beseitigen[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] berg hat der Gemeinderat am 21.09.2022 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis Benutzungsordnung (Allgemeine Geschäfts- und Beförderungsbedingungen) der Neckarfähre zwischen Edingen-Neckarhausen und Ladenburg § 1 Geltungsbereich Die [...] ein Beförderungsentgelt (Fährtarif) erhoben. Die Höhe des Beförderungsentgelts wird durch Gemeinderatsbeschluss festgelegt, öffentlich bekannt gegeben und an den Landestellen ausgehängt. Das Gebührenverzeichnis [...] deren Begleitpersonen. 3. Verunreinigungen sind zu vermeiden; für ihre Beseitigung wird von der Gemeinde ein vom Reinigungsaufwand abhängiges Entgelt erhoben. 4. Auf den Bänken ist Knien oder Stehen untersagt[mehr]

der Nutzung gelten die mit der schriftlichen Genehmigung vereinbarten Überlassungsbedingungen der Gemeinde, die durch die Allgemeinen Regelungen für die Benutzung der Kegelbahnen in der Werner-Herold-Halle [...] Hausrecht aus und seinen Anweisungen ist Folge zu leisten - er handelt im Namen und im Auftrag der Gemeinde. Edingen-Neckarhausen, im November 2023 König, Bürgermeister[mehr]

dies gemäß § 20 DSchG umgehend einer Denkmalschutzbe- hörde oder der Gemeinde anzuzeigen. Archäologische Funde (Steinwerkzeuge, Gemeinde Edingen-Neckarhausen – Gemarkung Edingen-Neckarhausen Bebauungsplan [...] 74821 Mosbach Fon 06261/9290-0 Fax 06261/9290-44 info@ifk-mosbach.de www.ifk-mosbach.de Anlage 2b Gemeinde Edingen-Neckarhausen Rhein-Neckar-Kreis Bebauungsplan „Ecke Grenzhöfer Straße – Haupt- straße – [...] Planungsrechtliche Festsetzungen Örtliche Bauvorschriften Hinweise Entwurf Planstand: 06.03.2026 Gemeinde Edingen-Neckarhausen – Gemarkung Edingen-Neckarhausen Bebauungsplan „Ecke Grenzhöfer Straße – H[mehr]