Aktuelles: Edingen Neckarhausen

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WASSER IST WICHTIG

Autor: Nora Tömmers
Artikel vom 18.12.2018

Bericht aus der Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes „Neckargruppe“
Am Dienstag, 11.12.2018 tagte die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes „Neckargruppe“.
Zunächst wurde das Ergebnis des Jahresabschlusses mit Erfolgsrechnung, Bilanz, Anlagenachweis, Jahresbericht und Abrechnung über die Wasserabgabe für das Wirtschaftsjahr 2017 festgestellt.
Die Bilanz zum 31.12.2017 sowie die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2017 sind hier (einfach anklicken) sowie im Amtlichen Mitteilungsblatt (Ausgabe 51/52 am 20.12.2018) veröffentlicht.
Im Anschluss stand die Wahl des Verbandsvorsitzenden auf der Tagesordnung, dessen Amtszeit am 31.12.2018 abläuft. Bürgermeister Simon Michler wurde einstimmig für drei weitere Jahre zum Verbandsvorsitzenden gewählt. Danach informierte der alte und neue Verbandsvorsitzende über den aktuellen Sachstand in Sachen TFA-Belastung. So wurde zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart und der Firma Solvay Fluor GmbH ein 3-Stufenkonzept zu der Einleitung von TFA vereinbart (öffentlich-rechtliche Vereinbarung). Bis zum 30.06.2018 (2. Stufe) durfte von der Firma Solvay Fluor GmbH ein maximaler Frachtwert von 2,2 kg/h und ein monatlicher Mittelwert von 1,7 kg/h nicht überschritten werden. Mit der ab 01.07.2018 geltenden Vereinbarung (3. Stufe) ist die Absenkung der TFA-Frachten in drei Schritten bis März 2019 im Maximalwert auf 1,7 kg/h und im monatlichen Mittel auf 1,0 kg/h vorgesehen. Eine „Null-Lösung“ (totaler Einleitungsstopp) war seitens des RP Stuttgart nicht angestrebt. Mit den vereinbarten Einleitungsreduzierungen ist auf der Grundlage von Modellrechnungen innerhalb von 3 bis 4 Jahren mit TFA-Werten von 3-5 µg/l zu rechnen. Die bisherige Entwicklung der TFA-Werte in den Brunnen und Abnahmestellen in Edingen-Neckarhausen bestätigt bislang diese Tendenz. Auf die regelmäßige Veröffentlichung der TFA-Werte und deren Entwicklung auf der Homepage der Gemeinde wurde verwiesen. Eine Langzeitstudie zu TFA ist im Februar 2018 angelaufen (Laufzeit 1 Jahr). Danach erfolgt voraussichtlich bis Mitte 2019 die Toxizitätsbewertung durch das UBA (Umweltbundesamt) und die Festsetzung eines Leitwertes für TFA, der dann zur verbindlichen Rechtsgrundlage wird. Im nächsten Tagesordnungspunkt beschäftigten sich die Mitglieder der Verbandsversammlung mit dem Wasserversorgungskonzept Edingen-Neckarhausen. TFA kann als „Modellfall“ für die Auswirkungen von Belastungen auf die Trinkwasserversorgungssicherheit in Edingen-Neckarhausen angesehen werden. Die im Zusammenhang mit der TFA-Problematik im Jahr 2017 geplante, aber nicht vollzogene Anbindung an die MVV Netze soll daher aus Gründen der Versorgungssicherheit (Vorhaltung von Trinkwasser als Störreserve) wieder aufgegriffen, diskutiert und geprüft werden. Die Verbandsversammlung fasste den einstimmigen Beschluss im Wirtschaftsplan 2019 vorsorglich eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.000.000 Euro einzuplanen. Über konkrete Maßnahmen wie den Bau einer Druckerhöhungsanlage (DEA) und eine mögliche Netzanbindung an die MVV aus Gründen der Versorgungssicherheit sowie die tatsächliche Kreditaufnahme soll erst in der nächsten Verbandsversammlung, voraussichtlich Mai/Juni 2019, beschlossen werden. Bis dahin wird u.a. eine Prüfung alternativer Möglichkeiten mit Kostenvergleichsrechnung vorgenommen und vorhandener Beratungsbedarf in den Gremien gedeckt. Weiteres Thema der Sitzung waren notwendige Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden und technischen Einrichtungen des Verbandes. Im Wirtschaftsplan 2019 wurden hierzu wieder Mittel in Höhe von 80.000 Euro eingeplant. Auch wurde die Verbandsverwaltung beauftragt, künftig weiter Möglichkeiten zur Energieeinsparung zu prüfen und umzusetzen. Der mit den o.g. Eckdaten von der Verwaltung für das 2019 vorgelegte Wirtschaftsplan mit einem Gesamtvolumen von 1.616.340 Euro wurde einstimmig festgestellt. Abschließend berichtete der Verbandsvorsitzende über den Rückgang der Wasserverluste (7,67 v.H. gegenüber 11,94 v.H. im Vorjahr) sowie den Abschluss eines 3-jährigen Stromlieferungsvertrages. Als Termin für die nächste reguläre Verbandsversammlung wurde Dienstag, 10.12.2019, vereinbart. Der genaue Termin für die im Mai/Juni 2019 vorgesehene Verbandsversammlung wird noch bekannt gegeben.

Wirtschaftsplan für 2019 verabschiedet!

Die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes „Neckargruppe“ hat am 11.12.2018 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 gemäß § 12 der Verbandssatzung
a) im Erfolgsplan Ertrag
    Ertrag:     533.040,00 Euro
    Aufwand: 533.040,00 Euro
b) im Vermögensplan
    Einnahmen (Deckungsmittel): 1.083.300,00 Euro
    Ausgaben (Investitionen):      1.083.300,00 Euro.
Zur Deckung der Aufwendungen werden von den Verbandsmitgliedern Vorauszahlungen auf die Finanzkostenumlage und auf die Betriebskostenumlage erhoben.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen im Erfolgsplan wird auf 75.000,00 Euro festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen zur Deckung von Investitionen im Vermögensplan wird auf 1.000.000,00 Euro festgesetzt.
Das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises, Kommunalrechtsamt, in Heidelberg als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 02.01.2019 die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses der Verbandsversammlung vom 11.12.2018 über die Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 nach § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz sowie den §§ 81 Abs. 2 und 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bestätigt.
Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 75.000,00 Euro bleibt nach § 18 GKZ in Verbindung mit § 12 Abs, 1 EigBG und § 89 Abs. 3 GemO genehmigungsfrei.
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 liegt vom 11.01.2019 bis einschließlich 21.01.2019 bei der Verbandskasse, Rathaus Edingen, Zimmer 2.13, Hauptstraße 60, 68535 Edingen-Neckarhausen, zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Edingen-Neckarhausen, 07.01.2019
Michler
Verbandsvorsitzender