Bebauungspläne: Edingen Neckarhausen

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Bebauungspläne

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Bebauungsplan „Fichtenstraße II – Teiländerungsplan I“

Bebauungsplan „Fichtenstraße II – Teiländerungsplan I“
>> Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2019 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans „Fichtenstraße II – Teiländerungsplan I“ gefasst.
Gleichzeitig hatte der Gemeinderat beschlossen, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden soll, da die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Diese Beschlüsse wurden am 28.02.2019 ortsüblich bekanntgemacht.
Gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Maßgeblich ist die mitabgedruckte Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB auch von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a BauGB abgesehen wird und § 4 c BauGB nicht anzuwenden ist.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2019 die Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung, Stand: 12.06.2019, gebilligt. Auf dieser Grundlage findet die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB statt.
Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, 15.07.2019 bis Freitag, 23.08.2019 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf unserer Homepage: www.edingen-necharhausen.de eingesehen werden.
Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz und § 13 a BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.
Edingen-Neckarhausen, 04.07.2019
Michler
Bürgermeister

Bebauungsplan „Fichtenstraße II – Teiländerungsplan I“
>> Geltungsbereichskarte

>> Begründung

>> Rechtsgrundlagen

Bebbauungsplan "Nordwestliche Ortserweiterung - Jahnstraße 20"

Bebauungsplan „Nordwestliche Ortserweiterung – Jahnstraße 20“
>>  Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans „Nordwestliche Ortserweiterung – Jahnstraße 20“ gefasst.
Gleichzeitig hatte der Gemeinderat beschlossen, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden soll, da die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Diese Beschlüsse wurden am 18.04.2019 ortsüblich bekanntgemacht.
Gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden.
Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Maßgeblich ist die mitabgedruckte Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB auch von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a BauGB abgesehen wird und § 4 c BauGB nicht anzuwenden ist.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2019 die Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung, Stand: 12.06.2019, gebilligt.
Auf dieser Grundlage findet die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB statt. Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, 15.07.2019 bis Freitag, 23.08.2019 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch im Internet auf unserer Homepage: www.edingen-necharhausen.de eingesehen werden.
Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz und § 13 a BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.
Edingen-Neckarhausen, 04.07.2019
Michler
Bürgermeister

Bebauungsplan „Nordwestliche Ortserweiterung – Jahnstraße 20“
>> Geltungsbereichskarte

>> Planzeichnung

>> Begündung

>> Rechtsgrundlagen