Bebauungspläne: Edingen Neckarhausen

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Bebauungspläne

Hauptbereich

Bebauungsplan "Kultur- und Sportzentrum - Teiländerungsplan I"

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 abs. 2 BauGB;
Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
 

Der Gemeinderat beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 20.07.2016 die Aufstellung des Bebauungsplans „Kultur- und Sportzentrum – Teiländerungsplan I“ (Sozialunterkunft); dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 25.08.2016 ortsüblich bekanntgemacht.
Am 14.03.2018 billigte der Gemeinderat die Entwürfe des Bebauungsplans und beschloss, dass die Auslegung der Pläne, sowie die Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange erfolgen soll.
Der Öffentlichkeit wurde somit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, durch eine öffentliche Auslegung der Entwürfe des Bebauungsplans mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, in der Zeit vom 09.04.2018 bis 09.05.2018.
Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Während der Auslegungsfrist wurden Stellungsnahmen vorgebracht, zu denen der Gemeinderat am 19.09.2018 in öffentlicher Sitzung Beschlüsse fasste. Dadurch wurde der Bebauungsplan geändert, sodass gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 1 BauGB die Entwürfe erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen sind.
Der Gemeinderat billigte die geänderten Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung und beschloss gleichzeitig, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB durchgeführt werden soll, da die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Dies wird hiermit ebenfalls ortsüblich bekanntgemacht.
Gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 BauGB soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden.
Der betroffenen Öffentlichkeit wird erneut Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB erneut durchgeführt. Maßgeblich ist die mitabgedruckte Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass laut § 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB auch von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB und einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a BauGB abgesehen wird und § 4 c BauGB nicht anzuwenden ist.
Auf dieser Grundlage findet erneut die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB statt. Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, dem 22.10.2018 bis Freitag, 30.11.2018 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden.
Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen werden gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB im Internet auf unserer Homepage: www.edingen-neckarhausen.de eingestellt.
Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz und § 13 b BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.
Edingen-Neckarhausen, 11.10.2018
Michler
Bürgermeister

 

Planzeichnungen
Textliche Festsetzungen
Begründung
Schalltechnische Untersuchung
Artenschutzrechtliche Potenzialanalyse

Bebauungsplan Fichtenstraße - Teiländerungsplan IV

Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2018 den Aufstellungsbeschluss gefasst; dieser wurde am 22. März 2018 ortsüblich bekanntgemacht. 
Gleichzeitig hatte der Gemeinderat beschlossen, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt werden soll, da die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Dies wird hiermit ebenfalls ortsüblich bekanntgemacht.
Gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Maßgeblich ist die Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Ebenso wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB auch von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a BauGB abgesehen wird und § 4 c BauGB nicht anzuwenden ist.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17. Oktober 2018 die Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung, Stand: 25.09.2018, gebilligt. Auf dieser Grundlage findet die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB statt.
Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, dem 05. November 2018, bis Freitag, dem 14. Dezember 2018 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch hier im Internet auf unserer Homepage www.edingen-necharhausen.de eingesehen werden.
Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz und § 13 a BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.
Edingen-Neckarhausen, den 25. Oktober 2018
Simon Michler
Bürgermeister 

 

Planzeichnung
Textliche Festsetzung
Begründung

Bebauungsplan „Wohnen und Freizeit in Neckarhausen Nord"

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 17.10.2018 den Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs für eine externe Ausgleichsfläche gefasst; dieser wurde am 25. Oktober 2018 ortsüblich bekanntgemacht.
Gleichzeitig hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.04.2018 beschlossen, dass das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren nach den §§ 13 a Abs. 1 Nr. 1 und 13 b BauGB durchgeführt werden soll, da die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Dies wird hiermit ebenfalls ortsüblich bekanntgemacht.
Gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB soll von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen werden. Der betroffenen Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, ebenso wird die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Maßgeblich ist die abgedruckte Karte, die den Geltungsbereich darstellt. Nach § 3 Abs.2 Satz 2, 2.Halbsatz BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, wobei nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Ebenso wird darauf hingewiesen, dass gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB auch von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a BauGB abgesehen wird und § 4 c BauGB nicht anzuwenden ist.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.10.2018 die Entwürfe des Bebauungsplans mit textlichen Festsetzungen und Örtlichen Bauvorschriften sowie der Begründung, Stand: 02.10.2018, gebilligt.
Auf dieser Grundlage findet die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB statt. Hierzu liegen die Entwürfe des Bebauungsplanentwurfs mit textlichen Festsetzungen und der Begründung für die Dauer von 6 Wochen, nämlich von Montag, dem 12. November 2018, bis Freitag, dem 21. Dezember 2018 (Auslegungsfrist), im Flur vor dem Bau- und Umweltamt, 2. OG, im Rathaus Edingen, Hauptstraße 60, Edingen-Neckarhausen, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden.
Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen können gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB auch hier im Internet eingesehen werden.
Auf die oben unter Verweis auf § 3 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz sowie § 13 a und 13 b BauGB gegebenen Hinweise wird verwiesen.
Edingen-Neckarhausen, den 31.10.2018
Simon Michler, Bürgermeister

Planzeichnung

Textliche Festsetzung

Begründung

Artenschutzrechtliche Prüfung