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fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere dass die Voraussetzungen für [...] vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens zehn Tage vorher anzumelden. Friedhofssatzung Edingen-Neckarhausen vom 21.09.2022 Seite 2 von 14 [...] Eintritt eines Todesfalls erworben werden. Die Grabstätte muss dann sofort angelegt, gepflegt und spätestens sechs Monate nach dem Erwerb mit einem Grabmal und einer Einfassung, je nach Grabart, versehen[mehr]

jahr benötigen die schriftliche Zustimmung der Eltern oder des Erziehungs- berechtigten. Die zur Bearbeitung benötigten personenbezogenen Daten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz- [...] Personal abzugeben. Bei Verstoß ist das Personal berechtigt, vom Benutzer beim Verlassen der Bücherei Einsicht in mitgebrachte Taschen zu verlan- gen. 9.2 In den Räumlichkeiten der Gemeindebücherei hat sich[mehr]

Abs. 2 GO- § 33 Einsichtnahme in die Niederschrift (1) Die Gemeinderäte können jederzeit in die Niederschriften über die öffentlichen und über die nichtöffentlichen Sitzungen Einsicht nehmen. (2) Die [...] Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden. -§32 Abs. 1 bis 3 GO – § 4 Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Ein Viertel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten [...] Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet, und dass diesem oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragssteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat[mehr]

werden kann, wenn die Zustimmung des Gemeinderats vorliegt. 6) Kleinspenden bis zu 500 Euro im Einzelfall können gesammelt und in zusammengefasster Form dem Gemeinderat periodisch – mindestens aber einmal [...] besteht oder konkret herstellbar ist. Ein entsprechender Hinweis über die in diesem Sinne erfolgte Prüfung ist in die Vereinbarung mit aufzunehmen. d. Die Entscheidungsträger und die Beschäftigten der Verwaltung[mehr]

keine Gebühr erhoben. 3 Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung, mit dessen sachlicher Bearbeitung begonnen ist, vor Beendigung der Amtshandlung zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung [...] aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so wird je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die Mindestgebühr beträgt 5,00 Euro. § 5 Entstehung[mehr]

2 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 S. 3 der Satzung) 2,50 bis 2.500,00 5,00 3 ANTRÄGE Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl. die von der Gemeinde [...] oder angeordnet ist 2,50 bis 100,00 5,00 4 Auskünfte insbesondere aus Akten und Büchern oder Einsichtnahme in solche mündliche Auskünfte sind gebührenfrei 2,50 bis 50,00 5,00 5 Befreiung (Ausnahmebewilligung [...] n von Unterschriften, 2,50 bis 125,00 7,50 Handzeichen und Siegeln die nicht der öffentlichen Beglaubigung gem. § 129 BGB bedürfen. Werden mehrere Unterschriften gleichzeitig in einer Urkunde beglaubigt[mehr]

Ehrenbürgerrechts, des Ehrenrings und des Ehrenbechers/der Ehrennadel entscheidet der Gemeinderat im Einzelfall nach den in dieser Satzung festgelegten Grundsätzen. (4) Über die Verleihung der Sportmedaille[mehr]

der Tagesordnung muss den Ratsmitgliedern spätestens am Tage vor der Sitzung schriftlich mitgeteilt und, soweit eine öffentliche Sitzung betroffen ist, spätestens am Sitzungstag in der Tagespresse bekannt [...] den Bürgermeister unverzüglich weiterleiten. Die Mitglieder des Jugendgemeinderates sind über die Ergebnisse zu informieren. (4) Dem Vorsitzenden obliegen die mit der Vorbereitung und Einberufung des Jug [...] den Jugendgemeinderat schriftlich unter Übersendung der Tagesordnung ein. Die Einberufung erfolgt spätestens sieben Tage vor der Sitzung. Die für die Verhandlung erforderlichen Unterlagen sind beizufügen[mehr]

Näheres geregelt ist. § 2 Wahlausschuss (1) Dem Wahlausschuss obliegen die Leitung der Wahl und die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Wahlausschuss legt fest, ob die Wahl als Online-Wahl durchgeführt wird [...] der Wahl (1) Die Wahl des Jugendgemeinderats wird von der Gemeindeverwaltung Edingen-Neckarhausen spätestens am 55. Tag vor dem Wahltag bzw. vor dem ersten Tag des Wahlzeitraums öffentlich bekannt gemacht [...] Wahlzeiten sowie die Wahlräume werden durch den Wahlausschuss bestimmt. Das Bürgermeisteramt hat spätestens am 6. Tag vor der Wahl Beginn und Ende der Wahlzeit, die Wahlräume sowie die Art und Weise der[mehr]

klassischen Bandformation Musik machen, als auch alleine Produzenten auf Entdeckungs- reise gehen. Die Ergebnisse fallen dabei sehr vielfältig aus. Von experi- mentellen Klangbildern bis zu poppigen Elektro-Nummern [...] Kreistag am 10.10.2017 verab- schiedeten Nahverkehrsplan folgendes ausgeführt: „Auf- grund der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens wurde festgestellt, dass im Rahmen einer raumstrukturell begrün- deten [...] Edingen-Neckarhausen im Rahmen des Busverkehrs besser an die Stadt Heidelberg anzubinden“. Auch der Prüfauftrag in Richtung Mannheim wurde aufge- griffen. Dazu heißt es in der Stellungnahme auf den Antrag von[mehr]