Suche: Edingen Neckarhausen

erfüllen: a) Die Förderung und Pflege der Weiterbildung; b) die Durchführung eigener Bildungsmaßnahmen, insbesondere Kurse, Vortragsreihen, Seminare, Tagungen, Lehr- und Studienfahrten; c) die Durchführung [...] Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Zweck der VHS ist die Förderung von Bildung und Erziehung. Die VHS ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke [...] Zwecke verwendet werden. Die Gemeinde erhält keine Zuwendungen aus Mitteln der VHS. (4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der VHS fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [mehr]

zum zweiten Grade Verschwägerten oder 4. einer von ihm kraft Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person. (2) Dieses Wirkungsverbot gilt auch, wenn der Gemeinderat oder der zur Beratung zugezogene Einwohner [...] Sachanträge (1) Anträge zu einem Verhandlungsgegenstand der Tagesordnung (Sachanträge) sind vor Abschluss der Beratung über diesen Gegenstand zu stellen. Der Vorsitzende kann verlangen, dass Anträge schriftlich[mehr]

mehrere Unterschriften gleichzeitig in einer Urkunde beglaubigt oder wird die Unterschrift einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt [...] selbst hergestellt, so kommen die Schreibgebühren (Nr. 16) hinzu 7 Bescheinigung 7.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist) [...] nichts anderes bestimmt ist 2,50 bis 500,00 15,00 12 Amtshandlungen im Kirchenaustrittsverfahren je Person 5,00 bis 50,00 12,50 13 Melderecht 13.1 Auskünfte aus dem Melderegister 13.1.1 einfache Auskunft[mehr]

und sofort nach der Person, die zuletzt gesprochen hat, erteilt der Vorsitzende einem Ratsmitglied das Wort. a) zur direkten Erwiderung um Angriffe abzuwehren, die gegen seine Person gerichtet sind, oder [...] Wort ergreifen und dem Berichterstatter oder einem Vertreter der Gemeinde, sowie einer zugezogenen Person außer der Reihe das Wort erteilen oder sie in die Rednerliste aufnehmen. (3) Die Redezeit je Redner [...] der Sachlichkeit überschreiten oder die Ordnung der Sitzung stören, „zur Ordnung“ rufen. Ist eine Person beim gleichen Verhandlungsgegenstand zweimal „zur Sache“ verwiesen oder „zur Ordnung“ gerufen, so[mehr]

den Tag der Geburt, die Anschrift (Hauptwohnung) aufweisen. Sie können den Zusatz, Schüler/in, Auszubildende/r, Student/in oder ähnliches sowie ein Lichtbild enthalten. (3) Bewerbungen sind ungültig, wenn [...] Wahltag unter Angabe von Familiennamen, Vornamen und Jahr der Geburt sowie dem Zusatz, Schüler/in, Auszubildende/r, Student/in (oder ähnlich) in alphabetischer Reihenfolge öffentlich bekannt zu machen. § 5 [...] Stellvertretung mindestens ein/e Beisitzer/in anwesend ist. Bei der Durchführung als Online-Wahl ist die Bildung eines Wahlvorstandes nicht erforderlich. § 7 Stimmzettel und Stimmabgabe (1) Gewählt wird mit amtlichen[mehr]

, die am 18.07.2018 geändert wurde: Einleitung Die Gemeinde Edingen-Neckarhausen will durch die Bildung eines Jugendgemeinderates jungen Menschen die Möglichkeit bieten, sich am kommunalpolitischen Geschehen[mehr]

g Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 20 Euro 15 Euro 2. Fahrzeuge a) genormte Fahrzeuge Einsatzleitwagen [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

abtreten. § 3 Zusätzliche Entschädigung (1) Die nachfolgend genannten ehrenamtlich in der Aus- und Fortbildung tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die durch diese Tätigkeit über das übliche Maß hinaus [...] h tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die durch andere Tätigkeiten als in der Aus- und Fortbildung über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten, erhalten neben der Entschädigung nach Absatz [...] Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 1 Absatz 5 Satz 2, § 2 Absatz 4 Satz[mehr]

halten und zu beaufsichtigen, dass niemand gefährdet wird. (2) Hunde dürfen ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. 5 (3) Der Halter oder Führer[mehr]

muss für jede für das Be- triebsanwesen polizeilich gemeldete Person mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr betragen. Bei zeitanteiliger polizeilicher [...] betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedie- nung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs vera [...] wird bei privaten Haushalten als angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 12 m³ je Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle während des Veranlagungszeitraums (§ 44 Abs. 1 Satz 1) auf dem[mehr]