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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 439 Ergebnisse in 39 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 439.
Benutzungsordnung_fuer_das_Kultur-_und_Sportzentrum_Edingen-Neckarhausen.pdf

Der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen hat den Bebauungsplan "Kultur- und Sportzentrum am 4. Juli 1990 als Satzung beschlossen. Der Standort für dieses Zentrum wurde durch den Gemeinderat auf [...] taltungen darf die Sportanlage ebenfalls benutzt werden. Die Höhe der Nutzungsgebühr wird vom Gemeinderat festgelegt. 2. Um eine geordnete Benutzung des Kultur- und Sportzentrums sicherzustellen und im[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 41,67 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Benutzungsordnung_fuer_die_Sportanlage_bei_der_Pestalozzi-Schule_Edingen_vom_17.12.1986.pdf

vor. § 13 Inkrafttreten Diese Benutzungsordnung tritt mit dem Tage des Beschlusses durch den Gemeinderat in Kraft Edingen-Neckarhausen, den 17. Dezember 1986 Herold Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 27,51 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Betriebsatzung_fuer_den_Eigenbetrieb_Wasserversorgung_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 20.09.2005 folgende Betriebsatzung: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Ehrungsrichtlinien_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen_vom_20._Oktober_1993__zuletzt_geaendert_durch_Gemeinderatsbeschluesse_vom_21.06.2000_und_15.12.2009_.pdf

Die Entscheidung über zu erfolgende Ehrungen trifft der Gemeinderat. 6. Unabhängig von den Festlegungen dieser Richtlinien kann der Gemeinderat über Verleihungen im Einzelfall entscheiden. Roland Marsch [...] Ehrungen können nur auf Vorschlag erfolgen. 3. Vorschlagsberechtigt sind die Mitglieder des Gemeinderates, der Bürgermeister, Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses aus Heimatbund und Kulturring sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Geschaeftsordnung_fuer_den_Gemeinderat.pdf

1) – GO – hat sich der Gemeinderat am 18.08.1976 folgende Geschäftsordnung gegeben. I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister [...] nd. II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der [...] t, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Ein Viertel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet, und dass[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Neufassung_der_Rechtsverordnung_ueber_die_verkaufsoffenen_Sonntage_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen_vom_04._Juli_2002.pdf

VO vom 08. Februar 1999 (GBl. S. 86) hat die Gemeinde Edingen-Neckarhausen gemäß Beschluss des Gemeinderats der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 19. Juni 2002 folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 Abweichend[mehr]

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Dateigröße: 15,27 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Polizeiverordnung_zur_Aufrechterhaltung_der_oeffentlichen_Sicherheit_und_Ordnung_und_gegen_umweltschaedliches_Verhalten__Polizeiliche_Umweltschutzverordnung__vom_18._Dezember_1996.pdf

Abs.1 in Verbindung mit § 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: A b s c h n i t t 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmung und Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Rechtsverordnung_ueber_die_Sperrzeit_-Sperrzeitverordnung.pdf

3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.d.F. vom 24. Juli 2000 (GBl. Seite 581) hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen am 16.07.2003 folgende Rechtsverordnung erlassen: § 1 1. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Richtlinien_Spenden.pdf

entscheidet der Gemeinderat; die Entscheidung kann auf einen beschließenden Ausschuss übertragen werden, nicht aber auf den Bürgermeister selbst. Soweit die Entscheidung des Gemeinderats nicht sofort bzw [...] Zustimmung des Gemeinderats“ anzunehmen. Daraus folgt, dass eine etwa gewünschte Spendenbescheinigung erst zu dem Zeitpunkt (nachträglich) erteilt werden kann, wenn die Zustimmung des Gemeinderats vorliegt. [...] Kleinspenden bis zu 500 Euro im Einzelfall können gesammelt und in zusammengefasster Form dem Gemeinderat periodisch – mindestens aber einmal im Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt werden. 7) Der vom Geber[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013
Satzung_der_Gemeinde_Edingen-Neckarhausen_uebe_die_Erweiterung_ueber_die_foermlich_festgelegte_Erweiterung_des_Sanierungsgebiets.pdf

Schloss und Schlossumfeld“ vom 15. September 2010. Aufgrund des § 142 Abs. 3 Satz 1 BauGB hat der Gemeinderat der Gemeinde Edingen- Neckarhausen in seiner Sitzung am 15. September 2010 folgende Satzung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2013