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Anpassung des Geltungsbereichs – Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.12.2020 gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB beschlossen, den [...] Erweiterung des Geltungsbereichs – Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 16.12.2020 gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB beschlossen, AMTLICHE [...] während fast die gesamte Hauptstraße zur 30km/-Zone zählt. Noch vor der Behandlung des Antrags im Gemeinderat war er seitens des Ordnungsamtes dem Straßenverkehrsamt des RNK zugeleitet worden, das zu obiger[mehr]

der möglichen Zuführung ist abhängig von der Höhe der zu bildenden Haushaltsausgabereste. Der Gemeinderat nahm das vorläufige Ergebnis für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis. Haushaltsplan 2019: Planentwurf [...] zur Kenntnis. Der Verwaltungs- ausschuss beauftragte außerdem die Verwaltung, die Ent- würfe dem Gemeinderat mit den beschlossenen Änderun- gen zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Beim Kita-Neubau [...] verbundenen Sanierung des Verwaltungstraktes der Pestalozzi-Schule (nach dem am 19.09.2018 vom Gemeinderat beschlosse- nen Konzept ist geplant, die derzeit durch die Kita „Die Neckarkrotten“ genutzten Module[mehr]

mög- lichen Zuführung ist abhängig von der Höhe der zu bil- denden Haushaltsausgabereste. Der Gemeinderat nahm das vorläufige Ergebnis für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. Haushaltskonsolidierung Sowohl [...] wird im Laufe des Jahres 2018 zusammen mit dem Verwaltungsausschuss Vorschläge erarbeiten und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen, um die kommenden Haushalte nachhaltig zu entlasten und die Situation [...] jeweiligen Anlagen zustimmend zur Kennt- nis. Er beauftragte die Verwaltung, die Entwürfe dem Gemeinderat mit den beschlossenen Änderungen zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Anträge der Fraktionen[mehr]

Durchschnitt. Aus dem Gemeinderat kam der Vorschlag, die Entschädigung für die Gemeinderäte erst ab der nächsten Amtsperiode zu erhöhen. Diesem Vor- schlag konnten sich nicht alle Gemeinderäte anschließen. Der [...] 2016 Der Gemeinderat stimmte einem Stundungsantrag zu. Bebauungsplan „Östliche Ortserweiterung- Teilände- rungsplan IV (Kita Gemeindepark)“ In seiner Sitzung am 20.07.2016 hatte der Gemeinderat mehrheitlich [...] Vergabemodalitäten wird der Gemeinderat zu einem späteren Zeitpunkt beraten und entscheiden. Bericht des Jugendgemeinderats Finja Kettner und Marlon Alcaniz-Schnur vom Jugend- gemeinderat berichteten über die[mehr]

Geburtstag feiern. Von 1984 bis 1999 war Merkle für die CDU in Edingen- Neckarhausen ehrenamtlich als Gemeinderat engagiert. Hier war er Mitglied in mehre- ren Ausschüssen. 30 Jahre lang – bis zu seiner Pensio- [...] auf der Gemeindehomepage: www.edingen-neckarhausen.de. Im weiteren Verfahrensverlauf wird der Gemeinderat über die Aufnahme der Kandidaten*innen in die Vorschlagsliste beschließen. Aufgrund dieser Vor [...] Einführung der Umsatzsteuer in diesem Bereich bis zum 1. Januar 2025 aussetzen. Die Entscheidungen des Gemeinderats zu den Anpassun- gen für Gebühren, Gebäude- und Raummieten bleiben von der Aussetzung der Umsatzsteuer[mehr]

Verwaltung, diesen dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung im Februar 2022 vorzulegen. 6. Bekanntgaben Keine. 7. Anfragen aus dem Gemeinderat Es wurden Anfragen der Gemeinderäte beantwortet. Grüns [...] Bericht aus dem Gemeinderat Am Dienstag, 18.01.2022 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Simon Michler öffentlich und fasste folgende Beschlüsse: 1. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger [...] Entwurf dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung im Februar 2022 vorzulegen. 5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversor- gung für das Wirtschaftsjahr 2022 Der Gemeinderat hat den Entwurf[mehr]

richtige Entscheidung gewesen sei und zu einer Stärkung der ökologisch orientierten Fraktion im Gemeinderat geführt habe. Durch die neuen Mitstreiter unterstützt, habe die Fraktion auch eine hervorragende [...] Initiative für ein Klimaschutz-Konzept als auch der Antrag auf Ausbau des Neckaruferweges den Gemeinderat überzeugen und werden im kommenden Jahr weiter umgesetzt. In den Vorstand wurden Angela Stelling [...] Präsident Markus Schläfer viele Gäste aus nah und fern, zahlreiche Ehren- kappenträger/innen, Gemeinderäte aller Couleur und erst- mals den neuen Bürgermeister Simon Michler mit Gattin. Arielle, unsere[mehr]

Wir gratulieren Alt-Gemeinderat Georg Schneider zum 65. Geburtstag Heute, am 28. Januar kann der Alt-Gemeinderat Georg Schneider seinen 65. Geburtstag feiern. Herr Schneider vertrat vom 24.10.1999 bis [...] bis 20.10.2020 die CDU im Gemeinderat von Edingen- Neckarhausen. Dort war er Mit- glied in mehreren Ausschüssen. Außerdem war er Ordentliches Mitglied in der Verbandsver- sammlung des Abwasserverban- des [...] Bürgermeister Simon Michler übermittelte Herrn Georg Schneider die Glückwünsche der Verwaltung und des Gemeinderats und dankte ihm für sein ehrenamtliches Wirken. Sanierung Neckarweg Wörthstraße/Heidel- berger[mehr]

2018 Seite 3 Seite 4 Donnerstag, 1. Februar 2018 Nr. 5 Bericht aus dem Gemeinderat Am Dienstag, 23.01.2018 tagte der Gemeinderat unter Vorsitz von Bürgermeister Simon Michler öffentlich und fasste folgende [...] Die in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2017 gefassten Beschlüsse wurden nach § 35 Abs. 1 GemO öffentlich bekannt gegeben. - Der Gemeinderat beschloss einem Förderverein unter bestimmten [...] einen jährlichen Zuschuss zu gewähren. - Der Gemeinderat beschloss den Verkauf eines Grund- stücks in Neckarhausen an einen ortsansässigen Bieter. - Der Gemeinderat beschloss den Abschluss eines Pacht- vertrages[mehr]

Abschnitt II Gemeinderat §§ 2, 3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4, 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt VI Ausschüsse des Gemeinderats §§ 10, 11, 12 [...] -GemO- hat der Gemeinderat am 19.01.2017 fol- gende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde[mehr]