Gemeinde Edingen-Neckarhausen

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1250 Jahre Geschichte

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Ortsrecht

Satzungen, Verordnungen, Richtlinien

Diese Übersicht bietet Ihnen einen Überblick der Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Gemeinde Edingen-Neckarhausen. Hier finden Sie alphabetisch sortiert alle Satzungen, so auch Benutzungsordnungen oder Satzungen über die Erhebung der verschiedenen Gebühren und Steuern.

Amtliches Mitteilungsblatt - Formatierungsvorgaben für die Berichterstattung

Amtliches Mitteilungsblatt - Richtlinien

Benutzungsordnung für das Kultur- und Sportzentrum Edingen-Neckarhausen

Benutzungsordnung für die Sportanlage bei der Pestalozzi-Schule Edingen vom 17.12.1986

Benutzungsordnung für die Öffentlichen Bibliotheken

Anlage zur Benutzungsordnung für die Öffentlichen Bibliotheken vom 21. Oktober 1998, zuletzt geändert am 21.04.2010 - Gebührenverzeichnis

Benutzungsrichtlinien für das Betreuungsangebot an den Grundschulen in Edingen-Neckarhausen (Kernzeit- und Hortbetreuung) (Richtlinien treten am 01.09.2010 in Kraft)

Betriebsatzung für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen"

Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 20. Oktober 1993 (zuletzt geändert durch Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.06.2000 und 15.12.2009)

    Entgeltordnung für das Betreuungsangebot an den Grundschulen in Edingen-Neckarhausen (Kernzeit- und Hortbetreuung)

Feuerwehrsatzung vom 16.06.1993

Friedhofsatzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 18.11.2014

    Anlage zur Friedhofsatzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 18.11.2014 - Gebührenverzeichnis

Gebührenanpassung von Kommunalen Einrichtungen (Stand 01.01.2011)

Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Hauptsatzung vom 19. Januar 2017

Haus- und Badeordnung für die Hallenbäder in Edingen-Neckarhausen vom 16. Oktober 2002


Neufassung der Rechtsverordnung über die verkaufsoffenen Sonntage der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 04. Juli 2002

                 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung) vom 14.12.2016


Rechtsverordnung über die Sperrzeit -Sperrzeitverordnung


Richtlinien für die Förderung der Leibesübungen (Sportförderungsrichtlinien)


Richtlinien für die Förderung kultureller Vereine und Vereine für Heimat- und Brauchtumspflege vom 03.06.1981 / 03.11.1982 / 11.05.2005


Richtlinien zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen


Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über den Anschluß an die Nahwärmeversorgung "Hauptstraße III - Hinter der Kirche" vom 24. August 1994


Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) vom 19. Januar 2017

Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die Ehrung verdienter Personen


Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Edingen Rathausstraße / Hauptstraße" vom 30. November 1994


Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neckarhausen-Mitte" vom 18. Juni 1997


Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die Erweiterung über die förmlich festgelegte Erweiterung des Sanierungsgebiets "Neckarhausen-Mitte" um den Bereich "Schloss und Schlossumfeld", künftig: "Neckarhausen-Mitte mit Schloss und Schlossumfeld" vom 15. September 2010



    Satzung der Gemeinde Edingen-Neckarhausen über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 5. Oktober 2016

Satzung der Jagdgenossenschaft Edingen-Neckarhausen

Satzung der Kommunalen Volkshochschule Edingen-Neckarhausen vom 07. Juni 1989

Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)


Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Edingen-Neckarhausen vom 20.11.1996 zuletzt geändert am 21.April 2010

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 21. Juni 2006 (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebühren-Satzung)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 5. Juni 1996

Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung - Gebührenverzeichnis

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Gemeinde Edingen-Neckarhausen

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 15. November 1989


    Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Edingen-Neckarhausen vom 15.11.2016

Verordnung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis -als untere Naturschutzbehörde- über das Landschaftsschutzgebiet "Schlosspark Neckarhausen" vom 20. April 1979

Allgemeiner Hinweis

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzungen gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.

Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzungen verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat.